fuck AfD – provinzpostille

Leidartikel: nochmal. nur um es zu verdeutlichen (Part VI)

Der Tag der Deutschen Einheit.
Was hab ich Nationalfahnen gesehen. Winkelemente in der SBZ genannt.
Wie ging mir das alles am Arsch vorbei.
Danach die Ausschreitungen der Faschos aus den neuen Bundesländern.
Es war nicht schön. Aus meiner Sicht. Kein Tag der Freude.
Wie ging es euch damals?

Thema heute: AfuckingD mus verboten werden.
„Die Antifa“ zu verbieten ist doch wieder nur ein Ablenkungsmanöver derer, die Milliarden (zu Zeiten der Wiederverinigung waren das noch Beträge mit sechs Stellen…. ab dann wurden die „Nullen“ geschätzt) in den Sand setzen. Und ein Zugeständnis an rechtsaußen „hej, guckt mal, hier werden wir auch tätig“. Dabei sind rechte Straftaten in den letzten Jahren quasi exponentiell gewachsen (kein Beispiel notwendig, es reicht meine Behauptung!)

Was müssen wir also tun als bodenständige, konservative Linke (zwinker): diesen Staat so aufstellen, dass die Polizei MIT uns „arbeitet“ und nicht permanent gegen uns.
Klar, die Repression der vorigen Jahrzehnte steckt tief in unseren Knochen, das kann man nicht einfach beiseite schieben. Die „Einzelfälle“ aufarbeiten. Täter benennen und verurteilen. Das ist die eine Seite!
Die andere Seite kann nicht bei den Linken auch sein, sich permanent in die Täter-Ecke stellen zu lassen, obwohl man ja für Menschenrechte einsteht.
Und wenn ich hier von Menschenrechten spreche meine ich die in Artikel 3 des Grundgesetz.
Nicht die Meinungsfreiheit, … ich hatte das ja schon.
Wer scheiß Argumente hat, sollte sie für sich behalten, überdenken, ändern und mit besseren um die Ecke kommen.

Wie auch immer.
AfuckingD – Verbot.
Es gibt drei Punkte, die erfüllt sein müssen.
1. Potenzialität
Das NPD-Verbot scheiterte, die Partei war nicht groß genug. Aber die AfuckingD hat realistische Chancen, ihr Pläne (sprich Parteiprogramm) umzusetzen. Sie ist also groß genug.
2. Verstoß gegen die Freiheitliche Grundordnung.
d.h. die Partei muss gegen eines dieser Prinzipien verstoßen:
a. das Prinzip der Menschenrechte, bzw. der Menschenwürde
– „Remigration“ verstößt dagegen. Stand auch in ihrem Wahlprogramm.
b. das Demokratieprinzip
c. das Rechtsstaatsprinzip
3. „kämpferisch-planmäßige Umsetzung“
damit ist nicht der Straßenkampf oder aktive Gewalt gemeint. Nein, es ist gemeint, dass die Partei aktiv und planvoll daran arbeitet, verfassungsfeindliche Ziele durchzusetzen.

Die AfuckingD beschwerte sich ja gegen die Hochstufung bei BVerfGericht und hat sich dadurch selbst ein Eigentor geschossen.
Denn das Gericht sagt zurecht: wenn eine Partei etwas fordert, dann will sie es auch umsetzen.

Somit sind alle (!!!) Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt, nicht nur eine.
Ich habe diesen Text von Volksverpetzer Instagramaccount.
Teilt den, bitte!

Leidartikel: ich will mich auch gar nicht entspannen (Teil IV)

Also wieder zurück zum Partei-Verbot.
Vielleicht habt ihr euch inzwischen die klickbare Pro/Contra-Liste von Correctiv angeschaut.
Nun. Was denkt ihr?
Ich denke, das Verbotsverfahren macht Sinn.
Der Spiegel, ja habe keine Scham den durch eine Online-Recherche hier zu zitieren, hat eine anschauliche Grafik (nach Auswertung des Verfassungsschutzberichts), in der man sehr gut sehen kann, was die Partei und ihre Mitglieder hier so für menschunwürdige Dinge behauptet.
Hier das komplette 1117 Seiten starke Gutachten zum Nachlesen.

Es ist nicht so, dass es mich wundert, das ein Großteil dieser Menschen auch in Baden-Württemberg ihr Unwesen treiben dürfen. Entschuldigt, huch, natürlich demokratisch gewählt wurden!
Wurden sie ja auch. Unglaublicherweise.
Während der Corona-Pandemie haben es ein paar Versprengte geschafft über 40 Wochen immer Montags auf dem Platz der Verfassung in Offenburg zu stehen und zu demonstrieren. Immer mal gab es auch einen Ableger in meinem Städtchen Bühl. 20, 30 Menschen, Gegendemo 200.
Aber was helfen uns überzählige Gegendemos, wenn die Menschen, die nicht auf diesen Demos stehen die AfuckingD wählen?

Selbst WENN es so wäre, dass sich das über Jahre zieht, und sich in dieser Zeit diese Menschen weiter radikalisieren, und dann diese Partei verboten würde, muss man doch keine Sorge haben, wen sie dann wählen?
Würden sie sich weiter radikalisieren im (bewaffneten) Untergrund?
Für all das gibt es die Cops und die Justiz. Sollen die sich mal um rechte Straftaten kümmern als immer um die Linken, die sie ja kleingekriegt haben. Jedenfalls laut Statistik des Bundesamt für Verfassungsschutz.
Huch. Fast 50% mehr als im Vorjahr. Zehntausende Straftaten, also (dokumentierte) Handgreiflichkeiten gegenüber Journalisten zum Beispiel, sind kein Grund, das Verbotsverfahren anzustrengen?

Ein Grund dürfte die Spahnplatte im Bundestag sein. Jemand, auf den der ökonomische Satz des „In jeder Hierarchie werden Beschäftigte so lange befördert, bis sie auf einen Posten gelangen, auf dem sie inkompetent sind.“ zu 100% zutrifft.
Doch alle hackten auf Habeck rum. Den Spahn… pff. egal. Nun ist er auf einem Posten angekommen, aber noch lang nicht am Ende. Auf dem Weg dorthin hat er Seilschaften genutzt, um sich und andere zu bereichern und kungelt mit der MAGA-Bewegung in Amerika.
Wenn das mal nicht genau der Kanzler wird, der uns weismachen wird, dass er der AfuckingD die Stimmen abnimmt? Oder der einfach die Brandmauer nach rechts einreißt, um an die Macht zu kommen?

Was sind das für Zeiten.
Ich bin echt entsetzt über all diese Unfähigkeit der Linken und auch der Liberalen, ja mich eingeschlossen, uns dagegen zu wehren!
Endlich die Bildungspolitik in die Hand zu nehmen, denn wenn es die Rechten tun, wird etwas anderes in den Geschichtsbüchern stehen als jetzt.
Etwas zu verändern, was Menschen glücklich macht!
Verändern zu können!
Ich schrieb es schon. Kurz dachte ich, das wird ne geile Zeit. Die Grünen bei 20% oder mehr. Vow. Aber man muss ihnen halt die Chance geben mehr als eine Legislatur zu regieren.
Die Konservativen UND die Rechten wollen das nicht. Wollten sie noch nie!
NIE!
Die Zeiten und Mittel sich zu äußern haben sich geändert. Das, was Gesagt wird nicht. Die Grünen sind schon immer die Sau, die durchs Dorf getrieben wird, egal wie vernünftig die Argumente auch seien. Egal, wie sehr sich die Partei und ihre Ansichten über die letzten 50 Jahre verändert haben.
Braucht es vielleicht auch noch eine neue „grüne“ Partei?
Nein, wir haben genug Parteien.
Wir müssen dafür sorgen, dass das Verbotsverfahren angeschoben wird. Ja, das wird nicht klappen.
Aber ganz vielleicht, so mein unerschütterlicher Glaube an das Gute im Menschen, gehen ein paar zurück in die Mitte. Ein paar werden sich radikalisieren, verfolgt werden und (hoffentlich) verurteilt.
Das, was die AfuckingD und ihre Anhänger provozieren IST die New-World-Order. Das IST die DDR 2.0. Es wird nur alles anders benannt werden. Denn darin sind sie richtig gut. Umbenennen.

Wir sollten auch darüber nachdenken, unsere Terrororganisation umzubenennen, damit sie keine mehr ist.
Wir sollten diese ganzen Argumente, die hohlen Aussagen umdrehen und dasselbe tun, was die auch machen: ihre Begrifflichkeiten nutzen und verdrehen.
Was mit den Wähler*innen der AfuckingD dann passiert?
Alter! Das sind erwachsene Menschen, die sich auch Wahlprogramme anderer Parteien durchlesen können! Denen muss niemand ein Angebot machen.

Leidartikel: immer noch unentspannt. (Teil II)

Man merke das gar nicht, dass ich unentspannt sei.
Man könne meinen Worten so gut folgen.
Cool. Und?
Schon versucht, die Welt zu ändern?
Nein, aber die andern machen es. Unentwegt.

Ich hatte einen Traum, letzte Nacht, von einer freien, sozialistischen…. hehehe. Ne, hat nicht geklappt. War ein repressives System. Kein Sozialismus. Sozialismus heißt nämlich, dass Produktionsmittel allen gehören. Die DDR war nur leider da ein bürokratisches Monster und hat die Produktionsmittel diktiert.
Und hier im Westen hieß es „die Revolution frisst ihre Kinder“.
Jetzt sind wir bei „die Kinder und deren Eltern fressen die Revolution“ – falls da mal eine war.

Wir sollten uns endlich alle mal darauf einigen: diese Menschen, die da bei der AfuckingD sind, die sind keine Nazis. Nazis waren diese Menschen, die die NSDAP unterstützt haben. Die mitgemacht haben beim Holocaust.
Faschos waren die, die in den 90ern in der DVU, der NPD oder derart Parteien rumgegeistert sind. Die auf den Strassen marodiert haben in ihren Bomberjacken und Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln.
Das sind die von dieser Partei heute nicht. Nein.
Rechtsradikale. Ja, das schon eher.
Aber: jetzt kommt, worauf ich hinaus will, dass sind alles „alte“ Begriffe, so wie die „Alt-Parteien“ (die Grünen sind ja eine der ältesten Parteien überhaupt) sie benutzen, doch die Blauen sind ja neu! Ganz neu! Die kann man mit solchen Begriffen gar nicht beschreiben. Das geht denen doch ab.
Vor allem die, die hinter dem „Antifaschistischen Schutzwall“ ein Spitzelsystem gelebt haben! Die haben in den letzten knapp 40 Jahren Wiedervereinigung noch nicht richtig wahrgenommen, dass sie damals VERARSCHT worden sind. Oder sie haben es vergessen.
Ach ja, das Vergessen. Als ehemaliges West-Deutschland vergessen wir ja auch, das auch „wir“ einfach nur Nazis waren, die halt wieder einen Job bekommen haben. So wie Lehrer ausm Osten ihren nach der Wende auch behalten durften. Wer hätte sonst die Kinder unterrichten sollen?

Es ist alles nicht einfach zu entwirren und vieles wohl auch nicht so zu benennen, wie man es benennen muss oder soll.
Worte sind dazu da, Dinge wirklich genau benennen zu können. Doch wenn eine riesen Gruppe frustrierter Menschen sich was neues ausdenkt und sagt: „wir sind Deutschland“ – was willste dagegen sagen?
„nein, wir!“
?
Die uns Gegendemonstranten entgegenrufen „Nazis raus!“ – uns? Die wir vor einem öffentlich rechtlichen Rundfunkgebäude stehen und die Agitatoren rufen „wir werden euch aus euren Schreibstuben jagen“, die Rundfunkgebühren (wurden umbenannt) immer noch als GEZ bezeichnen und einfach dabei bleiben, damit es stimmt.
Die uns permanent bedrohen. Die Menschen in diesem Land bedrohen, die arbeiten gehen und Steuern zahlen und nichts als ein friedliches Leben leben wollen. Die andere Menschen akzeptieren können, weil sie einen langen Kampf gegen verfilzte Ex-Nazistrukturen in eingemauerten Köpfen ausgefochten haben und Dinge liberalisiert haben.

Es treffen also zwei Kulturen aufeinander, die einen haben wirklich einen Antifaschistischen Kampf geführt, mit rechtstaatlichen Mitteln, den andern wurde erzählt, ihr seid Sozialisten und die Faschisten sitzen immer noch auf der andern Seite.
Ist doch super gelaufen bis hier.
Letztere, so mein Eindruck, meine Behauptung daraus folgt jetzt, infizieren die, die schon lange drauf warten endlich wieder sagen zu können, was sie wirklich denken!
„das wird man ja wohl sagen dürfen“
Klar, hat dir / euch niemand verboten. Nie seit der Gründung der BRD.
Nur: wenn deine Meinung haltloser Scheiß ist, dann muß du akzeptieren, dass er haltloser Scheiß ist und nochmal drüber nachdenken. Und den andern zuhören. Eventuell kommst du dann zu einem neuen Ergebnis. Einem würdigeren, anständigeren, selbstverständlicheren!

Aber es ist ja so leicht, andere auszugrenzen. So leicht, andere schlecht zu machen, niederzubrüllen – einzusperren!

Leidartikel: ich bin’s leid. so müde. und etwas unentspannt. (Teil I)

Leidartikel.
Was ist los in eurem Leben? Was ist los in euren Bubbles?
Habt ihr schon genug gelesen und kommentiert? Schon genug Auswanderungspläne geschmiedet? Oder schließt euch möglicherweise der zukünftigen Nachfolgeorganisation der R.A.F. an = Antifa?

Ich weiß, dass sind einige Fragen auf einmal.
Mit Ironie oder gar Zynismus ist dieser Entwicklung nicht mehr beizukommen. Wo ich hinschauen rennen frustrierte Menschen rum.
Die einen, weil sie mit ihrer permanenten schlechten Laune und den dazu passenden Unwahrheiten, den Lügen, den Verdrehungen von Tatsachen und Fakten, auf Demonstrationen Wehrmachtssymbole vor sich oder auf Haut tragend zur Schau stellen; die andern, weil sie mit ihrer hemmungslosen Menschlichkeit, ihrem Anstand und der daraus bedingten Zurückhaltung, gar nicht darauf kommen, zurückzuschreien.
Ich hab keinen Bock mehr. Ich bin echt müde.
Versuche diese Bubbles in den Asozialen Medien zu meiden und jeden Tag sind die Nachrichten voll von diesem ultradummen Menschen Trump, der ein Geschick an den Tag legt, als sei er von Geburt an mit den propagandistischen Parolen Josef Goebbels baden gegangen. Er hat sie inhaliert, ausprobiert, sich eine Auszeit gegönnt und dem Rivalen (mit lauten, unbewiesenen Vorwürfen) das Feld überlassen, um sich im Hintergrund noch mehr Macht zu erkaufen. Ja, erkaufen. Mit Geld.

Auf der andern Seite des Planeten probierte sich ein junger Aufsteiger schon Ende der 90er unter Boris Jelzin an einer ersten „Militärischen Spezialoperation“, übte weiter, musste sich nicht mal ins Amt putschen oder einkaufen, nein, dieses Volk kennt und will es nicht anders.
Nach und nach änderte er Geschichtsdeutung und so ist heute Stalin wieder ein respektaber Politiker (Podcast beim DLF). Putin, der Name.
Gestern (ja, gestern, 23.09., habe ich nach Monaten mal wieder den TV an. ZDF Doku-Reihe. Putin. Bitteschön. Er hat all seine Freunde mitgenommen, um sein Reich zu begründen.)
Unglaublich?
Nein. Fakten. (Und selbst, wenn ich das hier nur behaupten würde, dass es welche sind. Ironie off)

Ich weiß nicht so genau, wo wir falsch abgebogen sind, ich sehe nur, dass die, die vor ein paar Jahren wegen der (natürlich nur erlogenen) Corona Pandemie (klar, wenn dein Stammbaum ein Kreis ist in deinem 587 Seelen-Dorf, dann hast du das bestimmt nicht bekommen) anfingen zu behaupten, die Linksgrünversifften würden eine New World Order schaffen – hej – genau die haben es gemacht. Wird kommen. New World Order. Aber nicht links, nicht grün und schon gar nicht versifft (was mir als Punker echt das Herz bricht).
Terroristen werden wir. Diese Einstufung wir der Anfang dessen sein, was wieder zu Repressionen gegenüber allem Bunten oder Lautem oder Kritischem führen wird.
Und manchmal habe ich das Gefühl, dass bei allem, was wir hin + herdiskutieren und in wohlfeile Sätze schmeißen, genau das als Blaupause genutzt wird um das Gegenteil zu tun und zu erreichen. Wisst ihr, was ich meine?
Man denkt also voraus (Einstufung als Linksextreme Organistation), denkt weiter (Gesetze werden geschaffen, um diese Menschen auszugrenzen) und genau das nehmen die Konservativen, die Rechten an und machen es.
Warum das so ist?
Weil superviele Politiker, denen Merkel (die ja fleißig gewählt wurde) eben nicht hart genug war, abgewandert sind zu AfuckingD. Ja, nicht nur aus den Reihen der CDU liefen sie dort hin, aus SPD, FDP auch!
Das konnte man doch sehr schön in all den Wählerwanderungstafeln im ZDF Politbarometer feststellen.
Was haben wir, die das weder nachvollziehen noch unterstützen getan? Nix. Und das Wenige war mit den paar Demos halt auch am Ende: nix.
Künstler*innen sind halt am Ende die ersten, denen man nichts glaubt. Journalisten könnten helfen. Doch die ducken sich auch weg und geben Kleinbei, weil ja jeder an seinem Job hängt.
Wie auch immer. Die Politiker die in die AfuckingD sind, hofften auf Macht. Schnellen Aufstieg. Und schaut euch an, wie schnell das plötzlich ging. Wie oft die obere Riege durchgetauscht wurde!
Endlich nicht mehr im alten Filz der CDU stecken, in der es Emporkömmlinge schwer haben. Nein, endlich kann man sagen: hier ist die neue Partei und die Alt-Partei hat ausgedient! Und da man diese von innen kennengelernt hat, weiß man auch, wo man sie aushöhlen kann.

Ihr wundert euch immer noch?
Ich mach hier kurz mal ne Pause.
Mehr in der nächsten Folge.